Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025
Ich frage das Bezirksamt:
- Um wieviel wurden die Mittel des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für das Jahr 2025 gekürzt, verglichen mit den Mitteln für die Jahre 2024 und 2023?
- Die Umsetzung welcher konkreten Maßnahmen in unserem Bezirk sind durch diese Kürzungen gefährdet?
- Inwiefern ist es dem Bezirksamt möglich, diese senatsseitigen Kürzungen zu kompensieren
Es antwortet Clara Herrmann, Bezirksbürgermeister, Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima
zu 1 und 2. Um wieviel wurden die Mittel des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für das Jahr 2025 gekürzt, verglichen mit den Mitteln für die Jahre 2024 und 2023? Die Umsetzung welcher konkreten Maßnahmen in unserem Bezirk sind durch diese Kürzungen gefährdet?
Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet. Das Umsetzungsschreiben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) liegt derzeit noch nicht vor, da es sich noch in der internen Abstimmung befindet. Ebenso ist die Höhe der KSSP-Mittel für das Jahr 2025 aktuell noch nicht bekannt. Erst nach Vorliegen dieser Informationen kann das Bezirksamt eine fundierte Entscheidung über die Verteilung der Mittel auf die einzelnen Maßnahmen treffen.
Die Kürzungen in diesem Bereich wären für die Kinder im dichtbesiedelten Bezirk Berlins besonders tragisch, da hier besonders öffentliche Spielplätze benötigt werden.
zu 3. Inwiefern ist es dem Bezirksamt möglich, diese senatsseitigen Kürzungen zu kompensieren?
Eine Kompensation aus bezirklichen Mitteln in 2025 ist aufgrund der zweckgebundenen Zuweisung der Mittel nicht möglich. Lediglich die Verkehrssicherung wird gewährleistet.
Der Entwurf der Investitionsplanung 2025 – 2029 sieht jedoch für das Jahr 2026 im Titel 71901 Mittel i.H.v. 265 T€ für das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm vor.